Strukturen

Ein Überblick über die SPD-Gliederungen auf kommunaler Ebene

Für viele Bürgerinnen und Bürger - aber ich muss gestehen: auch für mich war es am Anfang nicht einfach - sind die Begriffe "Ortsverein", "Ortsbezirk", "Fraktion", "Stadtverordneten-versammlung", "Ortsbeirat" nicht leicht zu unterscheiden. Im folgenden Text werden wir versuchen, alles ein bißchen deutlicher zu machen.+
 

Der Ortsverein
Der Ortsverein ist der "politische Überbau": Zur Zeit haben wir 234 SPD-Mitglieder in Babenhausen. Alle Mitglieder wählen den Ortsvereinsvorstand, der die politische Richtung für die Arbeit der SPD bestimmt. Die Mitglieder des Ortsvereins stellen die SPD-Liste für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte auf.


Die Ortsbezirke
In jedem unserer Stadtteile, Harpertshausen, Harreshausen, Hergershausen, Langstadt, Sickenhofen und auch in der Kernstadt gibt es selbständige SPD-Ortsbezirke. Sie haben eigene Vorstände und sind die Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie bewerben sich jeweils mit SPD-Listen für das "Parlament" in ihrem Stadtteil - den Ortsbeirat.

 

Die Stadtverordnetenversammlung
In hessischen Städten heißen die Parlamente "Stadtverordnetenversammlung".

Die Stadtverordnetenversammlung setzt sich aus den von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählten Vertretern zusammen. Sie bestimmen die politischen Schwerpunkte und damit die Weichenstellungen in  unserer Stadt. Zur Zeit hat die SPD-Fraktion 12 der insgesamt 37 Sitze (CDU:13, Grüne:3, FWB:6, FDP:3). Hier werden Anträge gestellt, beraten und beschlossen.

Das wichtigste Recht der Stadtverordnetenversammlung ist das Haushaltsrecht. Der Bürgermeister bringt  den Haushaltsentwurf, der alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt beinhaltet, in die Stadtverordnetenversammlung ein. Dort wird er beraten und geändert und schließlich mit Mehrheit beschlossen. 


Die Ortsbeiräte
Jeder Stadtteil (und auch die Kernstadt) hat einen Ortsbeirat. Auch er wird auch von den Bürgern direkt gewählt und "ist anzuhören", bei allen Themen, die den Stadtteil direkt betreffen. Auch hier gibt es Fraktionen, die Antragsrecht haben. Aus ihrer Mitte wählen die Ortsbeiräte den Ortsvorsteher. Er lädt die Sitzungen ein und leitet sie. Der Ortsvorsteher ist Ansprechpartner vor Ort. 


Die Fraktion
Fraktionen gibt's sowohl in der Stadtverordnetenversammlung, als auch in den Ortsbeiräten. Alle direkt gewählten Mitglieder einer Partei treffen sich in ihrer Fraktion. Die SPD_Abgeordneten bilden die SPD-Fraktion.  Die Fraktion hat Antragsrecht und versucht, für ihre Positionen und Ziele Mehrheiten zu gewinnen.

 

Verfasser: Claus Coutandin

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