SPD Babenhausen

18.12.2019 in Allgemein

Knoke grillt .... im Winter!

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden alle ein zu etwas ganz besonderem: Knoke grillt... im Winter!

Am 28.12.2019, ab 16 Uhr im Heinrich-Klein-Haus, würden wir uns freuen euch alle begrüßen zu dürfen.

Bei leckerem Apfelpunsch, Winzerglühwein und bei Gegrilltem lässt sich der Jahresausklang gemeinsam gut begehen. Sicherlich ist hier und da auch die Möglichkeit im persönlichen Gespräch das Jahr 2019 Revue passieren zu lassen und gemeinsam einen Ausblick auf 2020 zu wagen, was noch alles bevorsteht.

Wir freuen uns, Sie "zwischen den Jahren" begrüßen zu dürfen. Bis dahin eine schöne Weihnachtszeit sowie angenehme und ruhige Feiertage.

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17.12.2019 in Presse

Übergabe der Weihnachtspäckchen an den Lebensmittelpunkt

Wir freuen uns riesig!
Wir freuen uns, weil dank Ihnen so viele Geschenke zusammen gekommen sind, die wir gestern dem Lebensmittelpunkt spenden konnten.

Auch dieses Jahr wieder, haben wir aufgerufen uns Geschenke für Kinder zukommen zu lassen. Die Resonanz war wirklich groß. So konnten wir gestern einige Weihnachtspäckchen gesammelt übergeben, die hoffentlich Kinderherzen höher schlagen lassen werden. 

Wir hoffen, dass auch Sie ein tolles Weihnachtsfest haben, die Vorweihnachtszeit genießen und einen guten Start in das neue Jahr 2020 haben werden.
Unsere Webseite steht nicht still, auch "zwischen den Jahren" halten wir Sie hier und bei Facebook auf dem laufenden. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns auch weiterhin unterstützen und lesen.

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04.12.2019 in Presse

Unwürdige Haushaltsberatung – Babenhausen 2020 wieder in der vorläufigen Haushaltsführung

Vergangenen Montag erlebten wir wahrscheinlich eine der längsten  Stadtverordnetenversammlungen mit dem am wenigsten brauchbaren Ergebnis.

Ziel war die Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushalts, so wie es die Hessische Gemeindeordnung (HGO) fordert.

Zur Abstimmung stand ein genehmigungsfähiger Haushaltsentwurf. Für die Erstellung und Erläuterung dieses Zahlenwerks wurde der Fachbereich Finanzen fraktionsübergreifend ausdrücklich gelobt. Der Umgang mit diesen Zahlen und der Ausgang der Diskussion spiegelten dieses Lob keinesfalls wider.

Aus dem genehmigungsfähigen Haushalt erzeugten die Mehrheitsstimmen von CDU und Freien Wählern durch ihre Anträge ein rechtlich nicht haltbares und nicht genehmigungsfähiges Zahlenwerk, das am Ende alle Fraktionen ablehnen mussten – einschließlich derer, die die unheilvollen Anträge eingebracht hatten.

Damit ist die monatelange Vorarbeit der Verwaltung wie eine Seifenblase zerplatzt. Deren zielführender und brückenbauender Änderungsantrag wurde mehrheitlich angelehnt. 

Es galt, entweder die Grundsteuer um 80 Prozentpunkte zu erhöhen, oder aber die Konsolidierung um weitere 100.000 Euro in Verbindung mit einem Haushaltssicherungskonzept zu beschließen, um noch einen genehmigungsfähigen Haushalt zu ermöglichen.

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03.12.2019 in Presse

Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2020

Liebe Besucherinnen und Besucher,

anbei finde Sie unsere Rede zum Haushalt 2020, welche gestern Abend vorgetrage wurde. 
Wir treten ein für einen soliden und sicheren Haushalt. Einem Haushalt, der zukunftsfähig ist, mit dem notwendige Investitionen getätigt werden können und der Babenhausen handlungsfähig macht.

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27.11.2019 in Presse

SPD Fraktion für vernünftige Zukunftsgestaltung

Mit großer Irritation nimmt die SPD Fraktion die Stellungnahme der CDU zum Haushalt zur Kenntnis. Ein „tiefsitzender Schock“ zum zu erwartenden Haushaltsdefizit und den notwendigen Schritten zur Haushaltsplanung für 2020 überrascht nach all den Nachrichten der Vergangenheit doch sehr.

Die immensen Rückzahlungen vergangener Gewerbesteuerjahre, verbunden mit der wirtschaftlichen Entwicklung und der Planung von Gewerbesteuerausfällen für 2020 und folgende, wies frühzeitig auf diese entsprechende Situationen hin. Die Informationspolitik der Stadtverwaltung an dieser Stelle war vorbildlich.

Erstaunlich auch: Bürgermeisterin a.D. Coutandin wird vorgeworfen, nach jahrelangem Stillstand Investitionen getätigt zu haben. Zeitgleich wird aber der Investitionsstau als großes und zu bekämpfendes Problem der Stadt Babenhausen gesehen. Das passt nicht zusammen.

Die Gewerbesteuerrückzahlungen, die die Stadt der Art hart treffen, sind Folge einer Jahrzehnte langen Versteifung auf einzelne große Steuerzahler. Der Mittelstand hatte kaum Chancen, sich zu verbreitern. Neue Gewerbeflächen wurden nicht entwickelt, Neuansiedlungen nicht begünstigt.

Die Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Kaserne zeigt deutlich, dass nach einigen Jahren deutliche Verbesserungen des Haushalts zu erwarten sind. Wären in den vergangenen 30 Jahren derartige Projekte auch im kleineren Maßstab angegangen worden, würden wir heute haushaltstechnisch besser dastehen.

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