21.05.2019 in Fraktion

Personelle Veränderung in der SPD Fraktion

 

Adolf Breer hat die SPD-Fraktion schon vor einigen Wochen darüber informiert, dass er die Fraktion aus freiem Willen verlassen wird. Sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung hat Herr Breer jedoch behalten und wird sich fortan als "Unabhängiger" positionieren. Damit wird er sein Ehrenamt weiter ausführen, was sein gutes Recht und auch eine gewisse Verpflichtung den Wählern gegenüber ist.

„Ich schätze und respektiere Herrn Breer sehr“, sagt Jörg Kurschildgen, SPD Fraktionsvorsitzender.

„Das Wissen Herrn Breers um die Arbeit aus vergangenen Jahren war und ist für die Fraktion wertvoll. Durch sein jahrzehntelanges Engagement für die SPD hat Herr Breer die Stadt und die politische Arbeit mit geprägt. Dafür gebührt ihm Dank und Respekt. Doch schon seit langem
wurde immer deutlicher, dass sich Herr Breer den bei uns üblichen demokratischen Entscheidungsprozessen entzogen hat und auch trotz aller Bemühungen keine Kompromisse mit ihm gefunden werden konnten. Ganz persönlich hoffe ich in Herrn Breer auch weiterhin einen Berater zu
haben, dessen Rat, Lob und auch Kritik wertvolle Anreize sind.“ 

 

15.05.2019 in Presse

Endlich! Die Stadt nimmt Geld in die Hand für Kinder, Sicherheit, Schulsport und Soziales.

 

„Ich habe mich sehr gefreut, dass bei der letzten
Stadtverordnetenversammlung wichtige Vorhaben für die Stadt auf den Weg
gebracht
werden konnten", so Jörg Kurschildgen, SPD
Fraktionsvorsitzender.

Endlich kann es weiter gehen mit der Planung der Kita in den
Kaisergärten
. Der Grundsatzbeschluss zum Start des Projekts wurde
verabschiedet - ein Kernanliegen und eine Kernforderung der Babenhäuser
Sozialdemokraten seit Monaten. Auch kann die Ausschreibung für einen
Betreiber der Kita endlich gestartet werden. Alternativ wird geprüft, ob
eine gemeinnützige Gesellschaft oder Unternehmergesellschaft gegründet
werden kann. Damit wollen wir sicherstellen, dass so schnell wie möglich
Betreuungsplätze zur Verfügung
stehen.

 

08.05.2019 in Europa

Diskussion mit Michael Roth, Staatsminister für Europa, Dr. Jens Zimmermann (MdB) und Vivien Costanzo in Babenhausen

 
Dr. Jens Zimmermann, MdB

Einander besser kennen und verstehen lernen, das war die ursprüngliche Idee für Städtepartnerschaften. Heute kommen Städte und Kommunen aus ganz Europa zusammen und sorgen für eine enge Verbindung ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ob wir diesem europäischen Miteinander neuen Schub geben oder ob der Weg zurück in nationalstaatliches Klein-Klein führt, das entscheidet sich bei der Europawahl am 26. Mai. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann diskutiert darüber mit Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Vivien Costanzo, Europakandidatin. Am Montag, 20. Mai ab 18 Uhr im Heinrich-Klein-Haus (Fahrtstr. 2) in Babenhausen geht es um das Miteinander in Europa. Interessierte sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren und von ihren europäischen Erfahrungen zu berichten.

 

05.05.2019 in Allgemein

Frühlingsempfang der SPD Babenhausen

 
Bürgermeister Achim Knoke bei seiner Rede

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern für das zahlreiche Erscheinen am 05. Mai 2019 zu unserem Frühlingsempfang.

Besonders bedanken wollen wir uns bei Achim Knoke, Simone Kirchschlager sowie Benedikt Seib für das Programm. Für die musikalische Unterhaltung sorgte u.a. Rolf Plaueln, welchen wir bereits von den "Backroots" kennen, die beim Altstadtfest immer für grandiose Stimmung sorgen!

Weitere Termine folgen noch im Mai!

Wir würden uns freuen Sie bei der nächsten Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Schauen Sie doch einfach vorbei und erkundigen Sie sich im Bereich "Termine", was als nächstes bei uns ansteht. Unter anderem: Vivien Constanzo ist zu Gast in Babenhausen, MdB Dr. Jens Zimmermann kommt mit Staatsminister Michael Roth am 20. Mai in das Heinrich-Klein-Haus. Und viele weitere Termine folgen...

 

18.04.2019 in Presse

Ordnungsamt muss handlungsfähig bleiben - die Stadt darf nicht die Augen verschließen

 

„Kein Hilfspolizist weit und breit in Babenhausen.” Das ist das Resultat der Sparpolitik von CDU/FWB." So jedenfalls stellt sich die Situation für Jörg Kurschildgen, Fraktionsvorsitzender der SPD dar: „Was erwarten denn die Bürgerinnen und Bürger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung? Aus unserer Sicht ganz klar: Das Rücksichtslosigkeit und Missachtung von Regeln geahndet werden. Genau das ist in Babenhausen nicht mehr möglich. Im Ordnungsamt arbeiten derzeit nur noch 2 Hilfspolizisten. Und das für sechs Stadtteile.

Ein SPD Antrag zu weiteren Stellenbesetzungen wurde noch im letzten Herbst durch CDU/FWB abgelehnt. Jetzt nehmen wir einen erneuten Anlauf, um den eklatanten Missstand zumindest abzumildern. Es kann doch nicht sein, dass Verkehrssicherheit nicht mehr überwacht werden kann. Im Ergebnis wird mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Bummelgasse gefahren (manchmal auch entgegen der Einbahnstraßenregelung), an gefährlichen Stellen geparkt und unsere Forst- und Wirtschaftswege dauernd als Abkürzungen missbraucht. Das ärgert nicht nur mich. Auch die wilden Müllablagerungen im Wald sollten konsequent verfolgt und geahndet werden", so Kurschildgen weiter. „Das ist nur möglich mit einem handlungsfähigen Ordnungsamt. Dafür setzen wir uns ein.

 

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