SPD Babenhausen

24.05.2019 in Presse

Gemeinsame Presseerklärung - SPD und GRÜNE: Vermissen Respekt und Sachlichkeit

Aggressiver Ton und Diffamierung im Offenen Brief von CDU-Fraktion und CDU-Ausschussvorsitzenden
SPD und GRÜNE: Vermissen Respekt und Sachlichkeit

Mit großem Erstaunen haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN in Babenhausen den offenen Brief der CDU Babenhausen gelesen: „Warum der aggressive Ton? Warum die sachlich nicht begründeten Angriffe auf den Bürgermeister?", so Jörg Kurschildgen, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Nachdem die CDU mehrfach in der Presse sich als allein Aktive in der Frage des Kita-Ausbaus dargestellt und dem Bürgermeister Achim Knoke Untätigkeit vorgeworfen haben, verliert sie angesichts einer Stellungnahme des Bürgermeisters Augenmaß und Anstand: da wird ihm „nicht zu überbietende Dreistigkeit" unterstellt, da ist er „selbstgefällig" und „verhöhnt" die Arbeit von Stadtverordneten, arbeitet mit „Schelte, Scheinheiligkeit und Schuldzuweisung".

Tatsächlich hat sich Bürgermeister Knoke für die guten Vorschläge in jüngster Vergangenheit in seiner Pressemitteilung ausdrücklich bei den Stadtverordneten bedankt. Daneben hat er aber auch darauf hingewiesen, dass den steigenden Bedarfen in der Kindertagespflege durch veränderte gesellschaftliche Ansprüche und durch die dynamische Stadtentwicklung mit neuen Baugebieten und Quartieren nicht die Aufstockung der entsprechenden Finanzmittel durch die Stadtverordnetenmehrheit gefolgt ist.

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15.05.2019 in Presse

Endlich! Die Stadt nimmt Geld in die Hand für Kinder, Sicherheit, Schulsport und Soziales.

„Ich habe mich sehr gefreut, dass bei der letzten
Stadtverordnetenversammlung wichtige Vorhaben für die Stadt auf den Weg
gebracht werden konnten", so Jörg Kurschildgen, SPD
Fraktionsvorsitzender.

„Endlich kann es weiter gehen mit der Planung der Kita in den
Kaisergärten. Der Grundsatzbeschluss zum Start des Projekts wurde
verabschiedet - ein Kernanliegen und eine Kernforderung der Babenhäuser
Sozialdemokraten seit Monaten. Auch kann die Ausschreibung für einen
Betreiber der Kita endlich gestartet werden. Alternativ wird geprüft, ob
eine gemeinnützige Gesellschaft oder Unternehmergesellschaft gegründet
werden kann. Damit wollen wir sicherstellen, dass so schnell wie möglich
Betreuungsplätze zur Verfügung stehen.

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18.04.2019 in Presse

Ordnungsamt muss handlungsfähig bleiben - die Stadt darf nicht die Augen verschließen

„Kein Hilfspolizist weit und breit in Babenhausen.” Das ist das Resultat der Sparpolitik von CDU/FWB." So jedenfalls stellt sich die Situation für Jörg Kurschildgen, Fraktionsvorsitzender der SPD dar: „Was erwarten denn die Bürgerinnen und Bürger im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Ordnung? Aus unserer Sicht ganz klar: Das Rücksichtslosigkeit und Missachtung von Regeln geahndet werden. Genau das ist in Babenhausen nicht mehr möglich. Im Ordnungsamt arbeiten derzeit nur noch 2 Hilfspolizisten. Und das für sechs Stadtteile.

Ein SPD Antrag zu weiteren Stellenbesetzungen wurde noch im letzten Herbst durch CDU/FWB abgelehnt. Jetzt nehmen wir einen erneuten Anlauf, um den eklatanten Missstand zumindest abzumildern. Es kann doch nicht sein, dass Verkehrssicherheit nicht mehr überwacht werden kann. Im Ergebnis wird mit überhöhter Geschwindigkeit durch die Bummelgasse gefahren (manchmal auch entgegen der Einbahnstraßenregelung), an gefährlichen Stellen geparkt und unsere Forst- und Wirtschaftswege dauernd als Abkürzungen missbraucht. Das ärgert nicht nur mich. Auch die wilden Müllablagerungen im Wald sollten konsequent verfolgt und geahndet werden", so Kurschildgen weiter. „Das ist nur möglich mit einem handlungsfähigen Ordnungsamt. Dafür setzen wir uns ein.

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02.09.2014 in Presse

„Gewerbe gewinnen - Finanzen stimmen"

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12.02.2010 in Presse

Standortsicherung bei Conti

SPD Babenhausen und Conti-Betriebsrat begrüßen Verhandlungsergebnis

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