SPD Babenhausen

Sozialdemokratische Initiative sorgt für sozial gerechtes Mobitick

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Die Babenhäuser SPD hatte im September 2010 die Kreisverwaltung aufgefordert, die Schülerbeförderung kreisweit wieder unbürokratisch und sozial gerecht zu organisieren. Im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport stellte Ausschussvorsitzende Maria Steinmetz-Hesselbach dieses Anliegen zur Diskussion.

Anlass der sozialdemokratischen Initiative war die Vorfinanzierung von Fahrkarten für Schulkinder, die mehr als 2km vom Schulort entfernt wohnen. Im Halbjahrestakt wurden die Fahrkosten zwar in voller Höhe erstattet, vorausgesetzt, die Monatsfahrkarten waren alle vollzählig und nicht verloren gegangen. Waren die Erziehungsberechtigten jedoch finanziell nicht in der Lage, die Fahrkarte im Voraus zu bezahlen, hatten die Kinder das Nachsehen. Die Eltern mussten dann selbst dafür Sorge tragen, dass die Kinder in die Schule kommen, so hieß es.
Nach ausführlicher Diskussion entschied die Mehrheit der Ausschussmitglieder, dass der Magistrat diesbezüglich Gespräche mit der Kreis¬verwaltung aufnehmen sollte; die CDU beteiligte sich damals nicht an der Abstimmung. In der Stadtverordneten¬versammlung am 6.10.2011 gelang es dann dank eines Kompromissvorschlags der Ausschussvorsitzenden, die Einstimmigkeit für eine für die Eltern finanzielle tragbare und sozial verträglichere Schülerbeförderung zu erreichen. Die Bürgermeisterin sagte zu, ihr Mandat als Kreistagsabgeordnete entsprechend zu nutzen.
Diese klaren Signale an den zuständigen Schuldezernenten Dezernenten Christel Fleischmann initiierten eine konstruktive Diskussion auf Kreisebene und führte in der jüngsten Kreistagssitzung für Eltern und Kindern zu einem befriedigenden Ergebnis. Die anspruchsberechtigten Antragsteller, die bis zu einem Stichtag im Mai ihren Antrag auf Fahrtkostenerstattung stellen, sollen den benötigten Betrag zuverlässig zum Schuljahresbeginn auf dem Kontoeingang haben – dann, wenn das Mobitick bezahlt werden muss. Zudem sollen Anträge von Bedarfsgemeinschaften (Hartz-IV) schneller bearbeitet werden. „ Auch hier hat sich wieder bewährt, dass aktives Handeln Früchte trägt, heiße Luft hingegen nicht,“ meint Maria Steinmetz-Hesselbach und freut sich über das vorzeigbare Ergebnis.

 
 

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