Babenhäuser Grüne unterstützen die Wiederwahl von Bürgermeister Knoke

Veröffentlicht am 28.10.2020 in Kommunalpolitik

Achim Knoke hat in den letzten Jahren an vielen Stellen gezeigt, dass er „Bürgermeister kann“. Er hat die Flüchtlingskrise mit der Erstaufnahmeeinrichtung in Babenhausen gemeistert, die Digitalisierung der Stadtverwaltung und der Kommunalpolitik vorangebracht und Projekte zur Energieeinsparung oder zur E-Mobilität mit angestoßen. Er ist ein politischer, kein parteiischer, Bürgermeister, der in alle anstehenden Entscheidungsfelder eingearbeitet ist. Es nutzt einer Stadt, wenn ihr Bürgermeister gut vernetzt auf Landes- und Kreisebene ist, wenn er in seiner eigenen Partei und darüber hinaus überzeugen und Konflikte aushalten kann. Ein Bürgermeister braucht eine parlamentarische Unterstützung, muss möglichst viele Leute überzeugen können, muss Bündnisse und Kompromisse schmieden und ein großes Team führen können.

Mit Zusagen zum weiteren Handling des Kiesabbaus ist für die Grünen Babenhausen ihre Wahlempfehlung klar: Sie rufen alle Babenhäuser und Babenhäuserinnen auf, bei der anstehenden Bürgermeisterwahl ihre Stimme dem bisherigen Amtsinhaber zu geben.

Auch Bürgermeister Knoke spricht sich jetzt für ein Moratorium für jegliche Neuausweisung und Bereitstellung von weiteren Wald- oder landwirtschaftlichen Flächen für den Abbau von Kies und Sand bis Mitte 2022 aus. „Die Nutzung vorhandener und Entwicklung neuer Recycling-Methoden von Baumaterialien können und müssen z.T. Sand und Kies ersetzen. Mein Ziel ist es, dass keine städtischen Flächen außerhalb der schon genehmigten Rahmenbetriebspläne für den Abbau mehr zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt hat Babenhausen schon mehr als ausreichend Wald- und Landwirtschaftliche Flächen für den Kies- und Sandabbau geopfert.“

Auch will sich Knoke für die Einrichtung eines Babenhäuser Klimaforums als einem weiteren Baustein einsetzen. Dort können interessierte Bürgerinnen und Bürgern Ihre Ideen einbringen und zusammen mit Experten zu konkreten Vorschlägen kommen.  Schließlich hält Knoke die Gründung einer gemeinnützigen GmbH oder Genossenschaft im Bereich erneuerbare Energien für sinnvoll.

 

Hintergrund unserer Empfehlung für die Wiederwahl des Bürgermeisters sind natürlich auch die im Parlament gemachten Erfahrungen mit dem Fraktionsbündnis von CDU und FWB. Während die SPD mit vielen Grünen Anliegen konform ging, wurden unsere Anliegen wie erst jüngst bei geplanten Sanierungsaufgaben am Schwimmbad oder beim Erhalt der Strukturen für die lokale Betreuung der Kindertagespflege oder der Wirtschaftsförderung vom CDU/FWB-Bündnis abgelehnt.

Das Dilemma fehlender kommunaler Einnahmen wurde vor allem dem Bürgermeister in die Schuhe geschoben und versucht, unrealistische Einsparvorgaben durchzusetzen, deren konkrete Benennung man aber selbst unbedingt vermeiden wollte.

Der politische Streit darum hat nun weniger mit „parteipolitischen Zwängen“ eines Bürgermeisters zu tun und wird auch nicht durch die Erklärung eines Kandidaten gelöst, er sei parteiunabhängig und nur dem Wohl der Bürger*innen verpflichtet. Vielmehr ist die transparente Auseinandersetzung um unterschiedliche Interessen und das Erreichen und Aushandelns eines Kompromisses und einer guten Lösung das wesentliche Element auch des kommunalpolitischen Bemühens.

Auch aus diesen Gründen gilt die Wahlempfehlung der Babenhäuser Grünen Achim Knoke.

 
 

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