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„Keine Querdenker Brandstifter auf dem Babenhäuser Faschingsumzug!“ – SPD gegen die Teilnahme von „Sensenmänner-Gruppe!“

Verfassungsfeinde und Gegner unserer demokratischen Grundordnung haben auf dem Babenhäuser Faschingsumzug nichts verloren. Wie bereits in Aschaffenburg beobachtet, dient der Faschingsumzug in Babenhausen alleine als Plattform, um auf die Ideologie der Gruppierung aufmerksam und diese gesellschaftsfähig zu machen. Wer mit Rechten, Verschwörern und Reichsbürgern auf die Straße geht, hat in Babenhausen keinen Platz. Die Teilnahme von politischen Parteien oder Gruppen, die mit Witz und Sarkasmus Kritik am politischen Geschehen äußern ist Gang und Gebe, bewegt sich jedoch stets auf der Grundlage unserer demokratischen Grundordnung und Werte. Die hier angemeldete Gruppierung und deren Kontakte ist jedoch mit diesen Faschingsgruppen nicht gleichzusetzen. Die Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit als Grundlage der demokratischen Ordnung darf nicht ausgehöhlt werden.

Klare Kante gegen rechts

Veranstaltungstipp: Klare Kante gegen rechts!

Seit Jahren hinterlässt der rechte Terror auch seine Spuren in Hessen. Dies wird vor allem durch die NSU-Morde, den rechtsextremistischen Terroranschlag in Hanau und den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten, Dr. Walter Lübcke, deutlich. Zudem nimmt die Anzahl der Rechtsextremen und die von ihnen verübten Straftaten zu. Dieser Bedrohung für unsere Demokratie und Gesellschaft müssen wir entschlossen entgegentreten. Mit dieser Veranstaltung möchte Heike Hofmann gemeinsam mit Ihnen sowie Expertinnen und Experten über die Ursachen, die Erscheinungsformen und Strategien im Kampf gegen Rechts diskutieren.

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