Haushalt 2023 › SPD Babenhausen

Nach zwei Jahren Corona-Ausnahmezustand gibt es überall geringere Einnahmen, Insolvenzen und viele Bürgerinnen und Bürger haben Schwierigkeiten, die Kosten ihres täglichen Lebens zu finanzieren. Die Stadt Babenhausen und Einwohnerinnen und Einwohner sind hiervon leider auch nicht verschont geblieben. Zum Beispiel benötigen der Lebensmittelpunkt und das Tierheim dringend Spenden im Angesicht der gestiegenen Kosten von Energie und Lebensmitteln. Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie diesen Winter genügend Geld für Heizung und Essen haben werden. Es müssen vielerorts private Kredite aufgenommen werden, um die Mehrkosten zu stemmen.

Die Stadt Babenhausen war nie eine reiche Stadt, die ihre Bürgerinnen und Bürger mit vielen kostenlosen Serviceleistungen verwöhnt kann. Doch in diesen schwierigen Zeiten finden wir, die SPD Fraktion, es deshalb besonders wichtig, für so elementare Dinge wie günstige und gute Kitaplätze zu kämpfen. Zum Beispiel wurde der Bau der Kita in Hergershausen mit unseren Stimmen nach vielen Jahren Wartezeit endlich vorangetrieben, auch um die bewilligten Fördermittel nicht verfallen zu lassen. Wir sind der Meinung, das schnelles Handeln wichtig ist. Wichtig auch für die vielen Eltern, die wegen fehlenden Kitaplätzen nicht arbeiten können und so vielleicht in den Bezug von Sozialleistungen getrieben werden. Nicht jeder hat eine Oma oder einen Opa vor Ort, der oder die rüstig genug ist, um fehlenden Kinderbetreuung privat abzufedern.

Privat lösen können wir auch nicht die Situation der fehlenden Hausarzt-, Kinderarzt- und Zahnarztpraxen in unserer Stadt. Viele Ärztinnen und Ärzte in Babenhausen und den Ortsteilen nehmen keine neuen Patienten mehr auf. Bei einer immer älter werdenden Bevölkerung ist es unserer Meinung besonders wichtig, unsere Stadt attraktiv für neue Ärzte und Ärztinnen zu machen. An unserem Schwimmbad und an unseren kulturellen Veranstaltungen, sei es Ostermarkt, Weihnachtsmarkt oder an unserem, noch vielfältigem, Vereinsleben darf deshalb nicht gespart werden.

Die Vereine haben es sowieso schon schwer, da viele unserer Hallen und Bürgerhäuser nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind. Einige Vereine stehen wegen fehlender Räumlichkeiten vor der Auflösung. Mit der maroden Hallen-Situation muss deshalb besonders zielorientiert, verständnisvoll und sensibel umgegangen werden, auch wenn die jahrelang aufgeschobenen Renovierungsprojekte in unserer Stadt nicht vom aktuellen Stadtparlament verschuldet sind. Es handelt sich hier nicht nur um Zahlen, sondern auch um das Leben in unserer Stadt.

Der Fokus darf deshalb nicht nur auf den Einsparungsmöglichkeiten liegen. Wir, die SPD Babenhausen haben in den Ausschüssen für sinnvolle Investitionen in unsere städtische Infrastruktur, in unsere Straßen, Brücken, Hallen, Kindergärten und Gewerbegebiete gestimmt. Zu dieser Infrastruktur gehören auch die neuen Radwege, die unsere Stadt zukunftsfähiger machen. Wir sind erleichtert, dass unser Wahlthema relativ schnell verwirklicht werden konnten. Der jetzt verfügbare DaDiLiner gehört ebenfalls zu unserem Plan, die Menschen von Harreshausen, Langstadt, Harpertshausen, Hergershausen und Sickenhofen mobiler zu machen. Ich bin in Hergershausen aufgewachsen und weiss wie wichtig flexible, verlässliche Mobilitätsangebote sind, um jeden Tag aus den Stadtteilen zur Schule oder Arbeit zu fahren, einzukaufen oder an Veranstaltungen teilnehmen zu können. Dies sind unserer Meinung nach wichtige Grundvoraussetzungen für eine funktionierende, klimafreundliche Stadt und das Wohlergehen der Bevölkerung.

Das sich die Leute in Babenhausen und den Ortsteilen wohlfühlen liegt uns als sozialdemokratische Partei besonders am Herzen. Gerade in dieser harten Zeit, die von Krieg, Krankheitsfällen und stetig steigenden Kosten geprägt ist, ist es doch wichtig, dass man sich mit seinen Sorgen in der Stadt, in der man wohnt, verstanden und unterstützt fühlt. Und dass die Möglichkeit besteht, innovative Ideen in Taten umzusetzen, damit Babenhausen vorbereitet und zukunftsfähig ist. Besonders Familien und ältere Menschen brauchen Planungssicherheit und finanzielle Unterstützung, sowie städtische Angebote, die auch mal für Kreativität und gute Laune sorgen können.

Dass wir finanziell nicht gut aufgestellt sind, ist allen Parteien klar. Dass wir kein unnötiges Geld ausgeben wollen auch. An dieser Stelle möchten wir uns für die neue, konstruktive Stimmung und die Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtparlament bedanken, die viele gute Ideen schnell in Taten umsetzen konnten, um die Stadtverwaltung zu unterstützen und Babenhausen stark zu machen.

Wir möchten uns auch für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und mit Frau Pirang bedanken, die durch ihre Arbeit die Voraussetzungen für ein produktives Haushaltsjahr 2023 geschaffen hat. Das andauernde Krisenmanagement hat der Stadtverwaltung und dem Bürgermeister viel abverlangt und wir sind beeindruckt von dem, was in diesem Jahr alles geleistet wurde. Daher bedanken wir uns auch bei den vielen unbezahlten Ehrenamtlichen, die unsere Stadt am Laufen halten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD Babenhausen stimmt dem Haushalt für das Jahr 2023 zu, sind aber prinzipiell gegen die Kürzungen im sozialen Bereich.

–Ulrike Gencarelle, Ortsvereinsvorsitzende, SPD Babenhausen