SPD Babenhausen

18.12.2019 in Topartikel Allgemein

Knoke grillt .... im Winter!

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden alle ein zu etwas ganz besonderem: Knoke grillt... im Winter!

Am 28.12.2019, ab 16 Uhr im Heinrich-Klein-Haus, würden wir uns freuen euch alle begrüßen zu dürfen.

Bei leckerem Apfelpunsch, Winzerglühwein und bei Gegrilltem lässt sich der Jahresausklang gemeinsam gut begehen. Sicherlich ist hier und da auch die Möglichkeit im persönlichen Gespräch das Jahr 2019 Revue passieren zu lassen und gemeinsam einen Ausblick auf 2020 zu wagen, was noch alles bevorsteht.

Wir freuen uns, Sie "zwischen den Jahren" begrüßen zu dürfen. Bis dahin eine schöne Weihnachtszeit sowie angenehme und ruhige Feiertage.

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28.01.2020 in Allgemein

Gemeinsam Aufstehen gegen Rechts

Am 4. Februar 2020 veranstaltet die AfD ihren Neujahrsempfang in Schaafheim in der Kulturhalle. Dabei wurden als Gastredner die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und Mariana Harder-Kühnel geladen. Beide gehören dem rechtsextremen „Flügel“ innerhalb der AfD an, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Zudem war Münzenmaier früher in der rechten Hooligan-Szene aktiv und wurde wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung verurteilt.

Das können und wollen wir nicht hinnehmen!
Wir stehen für VIELFALT, DEMOKRATIE und RESPEKT!

Wir zeigen, dass rechte Hetze und Menschen- und Demokratiefeindlichkeit in Schaafheim und unserem Landkreis keinen Platz haben!

Wir wollen nicht schweigen und stehen für unsere Demokratie auf!

Dienstag, 4. Februar 2020,  in der Kulturhalle von Schaafheim, Sporthallenstr. 1

18.12.2019 in Presse

Warum geht „gemeinsam“ nicht?

Die CDU spart nicht mit Kritik, egal, ob man Ihrem Kurs folgt, oder nicht.
Eine offensichtlich vom Finanzminister empfohlene Argumentation dem Innenminister vorzulegen, auch wenn die Erfolgsaussichten unterschiedlich bewertet werden, ist ein Miteinander. Hierauf hat sich der Bürgermeister eingelassen. Daraus folgt nun ein Gegeneinander. Dem Bürgermeister wird vorgeworfen, eine eigene Meinung zu diesem Ansatz zu haben.

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17.12.2019 in Presse

Übergabe der Weihnachtspäckchen an den Lebensmittelpunkt

Wir freuen uns riesig!
Wir freuen uns, weil dank Ihnen so viele Geschenke zusammen gekommen sind, die wir gestern dem Lebensmittelpunkt spenden konnten.

Auch dieses Jahr wieder, haben wir aufgerufen uns Geschenke für Kinder zukommen zu lassen. Die Resonanz war wirklich groß. So konnten wir gestern einige Weihnachtspäckchen gesammelt übergeben, die hoffentlich Kinderherzen höher schlagen lassen werden. 

Wir hoffen, dass auch Sie ein tolles Weihnachtsfest haben, die Vorweihnachtszeit genießen und einen guten Start in das neue Jahr 2020 haben werden.
Unsere Webseite steht nicht still, auch "zwischen den Jahren" halten wir Sie hier und bei Facebook auf dem laufenden. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns auch weiterhin unterstützen und lesen.

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04.12.2019 in Presse

Unwürdige Haushaltsberatung – Babenhausen 2020 wieder in der vorläufigen Haushaltsführung

Vergangenen Montag erlebten wir wahrscheinlich eine der längsten  Stadtverordnetenversammlungen mit dem am wenigsten brauchbaren Ergebnis.

Ziel war die Verabschiedung eines genehmigungsfähigen Haushalts, so wie es die Hessische Gemeindeordnung (HGO) fordert.

Zur Abstimmung stand ein genehmigungsfähiger Haushaltsentwurf. Für die Erstellung und Erläuterung dieses Zahlenwerks wurde der Fachbereich Finanzen fraktionsübergreifend ausdrücklich gelobt. Der Umgang mit diesen Zahlen und der Ausgang der Diskussion spiegelten dieses Lob keinesfalls wider.

Aus dem genehmigungsfähigen Haushalt erzeugten die Mehrheitsstimmen von CDU und Freien Wählern durch ihre Anträge ein rechtlich nicht haltbares und nicht genehmigungsfähiges Zahlenwerk, das am Ende alle Fraktionen ablehnen mussten – einschließlich derer, die die unheilvollen Anträge eingebracht hatten.

Damit ist die monatelange Vorarbeit der Verwaltung wie eine Seifenblase zerplatzt. Deren zielführender und brückenbauender Änderungsantrag wurde mehrheitlich angelehnt. 

Es galt, entweder die Grundsteuer um 80 Prozentpunkte zu erhöhen, oder aber die Konsolidierung um weitere 100.000 Euro in Verbindung mit einem Haushaltssicherungskonzept zu beschließen, um noch einen genehmigungsfähigen Haushalt zu ermöglichen.

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[03.12.2019]

Rede der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2020.

[27.11.2019]

SPD Fraktion für vernünftige Zukunftsgestaltung.

[20.11.2019]

Neue Rubrik "Backstage Bundestag" von Dr. Jens Zimmermann.

[15.11.2019]

SPD-Weihnachtspäckchenaktion für die Kinder des LebensMittelPunkts.

[22.10.2019]

Protestkundgebung Continental Babenhausen.

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